Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich
  2. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
  3. Vertragsschluss
  4. Lieferung
  5. Preise / Zahlungen
  6. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
  7. Gewährleistung
  8. Haftung
  9. Eigentumsvorbehalt
10. Urheberrechte
11. Verweise und Links
12. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
13. Gerichtsstand und Rechtswahl
14. Sonstige Bestimmungen

1. Geltungsbereich
a) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) regeln des Verhältnis des Kunden / Käufers (im Folgenden: „Kunde“) zur der  DMD Interior GmbH (im Folgenden: "DMD"). Diese AGB können jederzeit unter dem von der Seite www.sitzfeldt.com erreichbaren Link „AGB“ eingesehen, ausgedruckt oder gespeichert werden.

b) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als DMD ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn DMD in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt. Auch wenn DMD also den AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht, haben die Geschäftsbedingungen des Kunden keine Gültigkeit.

2. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Dieses Widerrufsrecht steht jedem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB zu. Ein Verbraucher ist eine natürliche Person, die die Bestellung der Ware aus privaten und nicht aus gewerblichen oder beruflichen Zwecken vorgenommen hat.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

DMD Interior GmbH
Invalidenstraße 50/51
10557 Berlin
Telefax: +49 (0)30-54713815
Email: service@sitzfeldt.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzung (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die vertragsgemäße Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung (oder der Ware), für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB).

Ende der Widerrufsbelehrung

3. Vertragsschluss
a) Die Angebote des Online Shops sind freibleibend und unverbindlich. Es sind Aufforderungen an den Kunden zur Abgabe von verbindlichen Angeboten wie Bestellungen und Aufträge.

b) Der Kunde bestellt die Ware im Internet unter der Seite www.sitzfeldt.com. Durch klicken auf die Funktion „Jetzt Bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an DMD zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. An dieses Angebot ist der Kunde bis zur Annahme oder Ablehnung durch DMD gebunden. Voraussetzung für die Abgabe eines verbindlichen Angebots ist das Akzeptieren dieser AGB durch Setzen eines Häckchens im Feld „Ja, akzeptiert“. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und DMD kommt zu Stande, wenn DMD die Annahme des Kaufvertragsangebots per Email bestätigt. In dieser Email wird DMD noch einmal auf das Widerrufsrecht des Verbrauchers hinweisen sowie diese AGB versenden. DMD nimmt das Angebot nicht an, wenn beispielsweise die Ware im Einzelfall nicht lieferbar ist.

c) Der Kaufvertrag kommt zwischen dem Kunden und der DMD Interior GmbH, Bessemerstr. 2-14, 12103 Berlin, zu Stande. www.sitzfeldt.com (Sitzfeldt) ist eine Marke der DMD Interior GmbH.

d) Für die Bestellung einer Ware ist die Anlegung eines Kunden-Accounts nicht erforderlich.

e) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

4. Lieferung
a) Die Lieferzeit ist beim jeweiligen Produkt im Online Shop angegeben.

b) Falls Lieferungen Verpackungsschäden aufweisen, die auf eine Beschädigung des Inhalts schließen lassen, sind diese nur unter Vorbehalt anzunehmen und das Schadensprotokoll dem Transporteur und DMD zu übersenden.

c) DMD ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern dem Kunden dies zumutbar ist.

d) Die Lieferungen an den Kunden erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Eine Lieferung auf die deutschen Inseln ist nicht möglich.

e) Die Lieferung der Waren an den Kunden vollzieht sich wie folgt:
Nach Eingang Ihrer Bestellung stellen wir Ihr Möbelstück, wie von ihnen gewünscht her. Der Versand erfolgt von unserem Produktionsstandort in der Slowakei zu unserem Spediteur in Deutschland und von dort aus zum Kunden. Unser Spediteur meldet sich rechtzeitig telefonisch beim Kunden, um einen genauen Lieferzeitpunkt zu vereinbaren.

f) Der Kunde versichert, dass die bestellte Ware von der Größe / von den Maßen her durch die Türen und / oder Treppenhäuser des Kunden passt. Sollte der Kunde die Ware deshalb nicht annehmen können, trägt der Kunde die daraus resultierenden Transportkosten.

5. Preise / Zahlungen
a) Die Preise von DMD im Online-Shop (www.sitzfeldt.com) sind Endpreise. In den Preisen sind die gesetzliche Mehrwertsteuer, Versandkosten und sonstige Preisbestandteile enthalten. Die an Unternehmen ausgehändigten Preislisten werden ohne Mehrwertsteuer ausgewiesen.

b) Die Zahlung ist bei Abgabe eines verbindlichen Angebots fällig und erfolgt durch Lastschrift, Sofortüberweisung, Kreditkarte, Vorkasse, PayPal oder Überweisung. Im Falle der Vorkasse, Sofortüberweisung oder Überweisung wird DMD die Bestellung erst nach Zahlungseingang ausführen.

c) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so berechnet DMD für jede auf die Erstmahnung folgende weitere Mahnung eine Pauschale von 5,00 €. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch DMDs auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.

6. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend macht. Der Kunde darf jedoch dann ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

7. Gewährleistung
a) Ist der Kunde ein Verbraucher, kommen im Falle der Lieferung einer mangelhaften Ware die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung.

b) Ist der Kunde ein Unternehmer, verjähren sämtliche Ansprüche, die auf einem Mangel der Ware beruhen, einschließlich vertraglicher und konkurrierender außervertraglicher Schadensersatzansprüche, 12 Monaten ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht bei Arglist, Vorsatz, grobem Verschulden, einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, Verletzung einer Kardinalpflicht oder Übernahme einer Garantie sowie bei Ansprüchen auf Ersatz für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Für Ansprüche, die nicht auf einem Mangel beruhen, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. § 479 BGB bleibt unberührt.

8. Haftung
a) DMD sowie die Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie. Ferner haftet DMD sowie die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen uneingeschränkt für Schäden, die auf Arglist beruhen, sowie wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

b) Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen; es sei denn, es handelt sich um eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In letzterem Fall wird die Haftung der Höhe nach begrenzt auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden.

c) DMD sowie die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften zudem unbeschränkt nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

d) Soweit DMD nach Ziff. 8 haftet, verjähren etwaige Ansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9. Eigentumsvorbehalt
a) Die Ware bleibt bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag das Eigentum DMDs.

b) Der Kunde ist nicht berechtigt, vor der vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware diese an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Der Kunde hat DMD gegenüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die DMD gehörende Ware erfolgen.

10. Urheberrechte/ Geschmacksmusterrechte
a) Die von DMD gelieferten Waren sind urheberrechtlich und geschmacksmusterrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch das der Übersetzung, sind vorbehalten. Ohne ausdrückliche Genehmigung DMDs ist es auch nicht gestattet, die Ware oder Teile daraus auf photomechanischen oder sonstigen Wege zu vervielfältigen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektrischen Systemen vorzunehmen.

b) Ebenfalls sind die Inhalte / Bilder / Abbildungen der DMD-Website (www.sitzfeldt.com) urheberrechtlich geschützt. Der Inhalt dieser Website darf ohne ausdrückliche Zustimmung DMDs nicht reproduziert oder unter Verwendung elektrischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder in sonstiger Weise verwertet werden, soweit das Urheberrecht dies nicht ausdrücklich erlaubt. Eine unerlaubte Nutzung kann gegen geltende Gesetze, einschließlich geltender Urheber- und Markenrechte verstoßen.

11. Verweise und Links
Sofern die DMD-Website (www.sitzfeldt.com) Links zu externen Websites enthält, unterliegen diese nicht dem Einfluss DMDs. DMD übernimmt daher keinerlei Verantwortung für deren Inhalte. DMD erklärt ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Websites zu haben. DMD macht sich die Inhalte der verlinkten Websites nicht zu eigen und sichert insbesondere nicht zu, dass die Inhalte dieser verlinkten Seiten wahr sind oder einem Zweck dienen bzw. einen bestimmten Zweck erfüllen. Die rechtliche Verantwortung, auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht, liegt ausschließlich beim Betreiber der externen Website.

12. Änderungen der Allgemeine Geschäftsbedingungen
DMD kann diese AGB jederzeit ändern oder ergänzen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. DMD teilt dem Kunden Änderungen und Ergänzungen der AGB mit und wird den Zugang zu einer neuen Fassung ermöglichen. Sofern sich der Kunde mit der Änderung oder Ergänzung nicht einverstanden erklärt, muss der Kunde seinen Einwand innerhalb von 21 Tagen nach Hinweis und verschafften Zugang mitteilen. Anderenfalls hat sich der Kunde mit der Neufassung einverstanden erklärt. Auf die vorbezeichnete Bedeutung und die Bedeutung der Widerrufsfrist wird der Kunde durch DMD im Rahmen der Benachrichtigung seines Widerrufsrechts hingewiesen.

13. Gerichtsstand und Rechtswahl
a) Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, Berlin vereinbart.

b) Für das Vertragsverhältnis zwischen DMD und dem Kunden und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14. Sonstige Bestimmungen
a) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber DMD abgegeben werden (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärungen von Rücktritt oder Minderung) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

b) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

c) Mündliche Nebenabreden vor oder bei Vertragsschluss bestehen nicht bzw. sind unwirksam.

d) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen, nichtigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die die Parteien nach Treu und Glauben zulässigerweise getroffen hätten, wenn ihnen die Nichtigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit bekannt gewesen wäre. Das Gleiche gilt auch im Falle einer Lücke dieser AGB.